Pressemitteilung: Reaktion UWG-Fraktion zum Vorwurf der Interessengemeinschaft Kaiserstraße
Mit aller Deutlichkeit weist die UWG-Fraktion den Vorwurf der Interessengemeinschaft Kaiserstraße von Herrn Stolle-Warkotz, der Ratsherr Heiner Spille würde bei der Ausübung seines Ratsmandates Eigeninteressen verfolgen, zurück. Spille hatte im Hinblick auf die von der Bürgerinitiative gewünschten Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs in Kaiser- und Wittekindstraße angemahnt, dass dies nicht zu Lasten der Heemstraße gehen dürfe und dass dort ähnliche Maßnahmen durchzuführen seien. „Es ist ja wohl selbstverständlich, dass Heiner Spille – gerade auch als Anwohner der Heemstraße – hier auf mögliche Planungsfolgen hinweisen und eine Gleichbehandlung anmahnen darf“, erklärte der UWG-Fraktionsvorsitzende Rainer Kolloge.
Kolloge, selbst Anwohner der Wittekindstraße, in der Interessengemeinschaft allerdings ebenso wenig aktiv wie Hermann Hitz als Anwohner der Kaiserstraße, erklärte weiter, dass niemand nach dem Sankt Florians-Prinzip verfahren und für sich eine Sonderbehandlung verlangen dürfe. Sowohl in Kaiser- und Wittekindstraße, wie auch in der Heemstraße, stelle das stetig ansteigende Verkehrsaufkommen eine erhebliche Belastung für die Anwohner dar. In beiden Straßenzügen müsse die Politik handeln. „Dass Heiner Spille darauf aufmerksam macht, ist seine Aufgabe als Ratsherr.“ „In demokratischen Entscheidungsprozessen ist es normal, dass gegensätzliche Standpunkte aufeinander treffen,“ ergänzt UWG-Ratsherr Thomas Johannes, „dass es somit auch andere Meinungen als die der Interessengemeinschaft Kaiserstraße gibt, liegt somit in der Natur der Sache und hat überhaupt nichts mit Privatinteressen zu tun. Dieses muss dann auch eine Bürgerinitiative aushalten können.“
Thomas Johannes
UWG-Fraktion im Stadtrat