Pressemitteilung: Versammlung des Ortsvereins der SPD – UWG begegnet Angriffen mit Unverständnis

In den letzten Monaten kann sich der Bürger nur noch verwundert die Augen reiben, wie bürgerfern und prinzipienlos die SPD auch auf kommunaler Ebene in Wildeshausen agiert. „Ob „Wildeshausen West“, Hotelaufstockung oder Lohgerberei, die SPD-Fraktion vertritt in Wildeshausen zusammen mit der CDU sehr oft nur noch reine Wirtschafts- und Investoreninteressen“, meint der UWG-Fraktionsvorsitzende Rainer Kolloge. „Dass der Ortsverein und vor allem die Wähler da immer so mitgehen überrascht schon sehr“. Gerade beim Reizthema „Wildeshausen West“ fühlt sich die SPD-Fraktion offenbar von der UWG bedrängt. „Wenn die SPD-Fraktionsvorsitzende die großflächige Umweltzerstörung und den gigantischen finanziellen Aufwand für das Industriegebiet damit verteidigen will, dass es sich um eine für den Steuerzahler gewinnbringende Investition handele, übersieht die SPD offenkundig, dass etwaige Gewerbesteuereinnahmen hier wegen der zweifelhaften Nachfrage nach den Flächen höchst unsicher sind“, erklärt UWG-Ratsherr Thomas Johannes. „Und sofern überhaupt jemals Gewerbesteuerzahlungen erfolgen sollten, verbleiben hiervon bekanntlich ja nur 15 % bei der Stadt.“ „Es bleibt dabei: Einziger Profiteur des Projekts ist ein einzelner Wildeshauser Unternehmer, der auf der Fläche Sand abbauen will“, stellt Johannes für die UWG fest.

Sehr enttäuscht ist die UWG auch von dem Verhalten der SPD in der derzeitigen Diskussion um den Standort der St-Peter-Schule in Wildeshausen. „Als Ratsmitglied sollte man mit dem Kopf entscheiden“, zitiert UWG Fraktionsmitglied Wolfgang Däubler die Aussage der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat. „Erhobenen Hauptes über den Standort entscheiden wollten die Fraktionsmitglieder dann aber lieber doch nicht, denn sie haben ihre Köpfe versteckt und gemeinsam mit Grünen und Teilen der CDU eine geheime Abstimmung im Rat durchgesetzt,“ zeigt sich Däubler belustigt über das Selbstverständnis der SPD-Fraktion. „Tatsächlich folgt die SPD hier unter dem Vorwand wirtschaftlicher Not den ideologischen Wertevorstellungen einiger weniger, die schon seit Jahren die christlichen Schulen abschaffen wollen“, meint Thomas Johannes. „Das ist falsch und von der Mehrheit der Bevölkerung nicht gewollt. Es bleibt für mich ein Geheimnis, wie man gegen den Willen der Eltern, der Lehrer und der Schüler zweier Schulen über die Standorte der Schulen entscheiden konnte.“

„Aber im Kreistag sitzen mit mir hoffentlich noch mehr verantwortungsbewusste und empathische Menschen, die diesen Beschluss heilen werden“, hofft Wolfgang Däubler und tritt einmal mehr für den Erhalt der Förderschule und der St.-Peter-Schule an den jetzigen Standorten ein. „Mit dem Geld aus dem Haushalt für „Wildeshausen West“ und einer angemessenen Planung, die nicht unbedingt der Luxusvariante der Verwaltung entspricht, könnte die bestehende Raumnot an den Wildeshauser Grundschulden behoben werden, ohne dass der von SPD und Grünen gewünschte Schultausch erfolgen muss,“ zeigt sich Thomas Johannes abschließend  überzeugt davon, dass bei diesem wichtigen Thema eine vernünftige Entscheidungen möglich ist.

Thomas Johannes

UWG-Fraktion im Stadtrat